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Fusionsverfahren

Das Fusionsprojekt nimmt konkretere Gestalt an

Von Ueli Wild

Zukunftsraum Aarau 2018 erfolgt der Übergang von der Phase Leitbild zur Phase Fusionsanalyse

Das Fusionsprojekt nimmt konkretere Gestalt an

An der gemeinsamen Ergebniskonferenz der an der «möglichen neuen Kantonshauptstadt» beteiligten Gemeinden vom 24. Januar in Aarau Rohr soll das Leitbild des Projekts «Zukunftsraum Aarau» verabschiedet werden. Eingeladen sind die über 300 Personen, die an der Hauptkonferenz vom 20./21. Oktober 2017 ihre Anliegen und Ideen in den Leitbildentwurf einbrachten oder sich an den Gemeindeveranstaltungen vom November letzten Jahres beteiligten.

Was im Leitbild steht, lässt sich etwa aufgrund der Thesen abschätzen, die im Protokoll der Hauptkonferenz von Mitte Oktober 2017 aufscheinen. So sollen beispielsweise ständige Wahlkreise die Vertretung der einzelnen Stadtteile an der politischen Führung – sprich im Einwohnerrat – sicherstellen. Quartiervertretungen (zum Beispiel Stadtteilvereine oder Stadtteilkommissionen) sollen eine direkte Verbindung zwischen Behörden und Quartierbewohnern schaffen. Angedacht ist eine gemeinsame, an mehreren dezentralen Standorten geführte Verwaltung. Dadurch sollen die einzelnen Stadtteile gestärkt und besser in die neue Kantonshauptstadt eingebunden werden. Die Rede ist weiter von «starken Volksschulen und ihren Standorten in den Stadtteilen», welche die Attraktivität der Stadt erhöhen sollen.

Mit einer gemeinsamen Bewirtschaftung der Infrastruktur will man Kosten einsparen. Angestrebt werden gleichzeitig eine gesunde finanzielle Basis und attraktive Steuern. «Steuern und Gebühren», lautet eine These, «richten sich nach den Angeboten.» Und: «Der Steuerfuss liegt unter dem Kantonsmittel.»

Zukunftsraum und Jurapark

Daneben gibt es auch spezifische Aspekte, die nur eine einzelne Gemeinde betreffen. Als Beispiel nennt der Projektleiter, Marco Salvini, die Frage, ob sich die gesamte Kantonshauptstadt am Jurapark Aargau beteiligen kann – eine Frage, die vor allem Densbüren als bisheriges Jurapark- Mitglied interessiert.

Das verabschiedete Leitbild ist die Grundlage für den weiteren Verbleib im Projekt. Via Projektsteuerung geht das Leitbild an die Gemeinderäte beziehungsweise an den Stadtrat. Voraussichtlich im Juni werden dann die Gemeindeversammlungen von Densbüren, Oberentfelden, Suhr und Unterentfelden sowie der Aarauer Einwohnerrat entscheiden müssen, ob sie unter den gegebenen Umständen in die nächste Teilphase, jene der Fusionsanalyse, eintreten wollen.

Die Gemeindeversammlungen von Densbüren und beiden Entfelden sowie der Aarauer Einwohnerrat haben die Mittel für die Fusionsanalyse und die anschliessende Fusionsvorbereitung schon Ende 2016 gesprochen. In Suhr wurde im Frühjahr 2017 in einer Referendumsabstimmung an der Urne erst das Geld für die nun zu Ende gehende Leitbildphase bewilligt. Trotzdem braucht es auch in allen vier andern Gemeinden dieses Jahr einen weiteren Entscheid über den Verbleib im Zukunftsraum. Gemeinden, die aussteigen, erhalten den ihnen entsprechend zustehenden Teil der bereits eingeschossenen Mittel zurück.

Dasselbe Spiel wiederholt sich nach Abschluss der Fusionsanalyse, voraussichtlich Ende 2019, bevor es gegebenenfalls an die Fusionsvorbereitung geht. Die Beschlussfassung über eine allfällige Fusion ist für die zweite Hälfte der Legislatur vorgesehen – durch die Gemeindeversammlungen und den Einwohnerrat Aarau sowie zuallerletzt durch das Volk.

Nächster Zwischenhalt Mitte 2019?

Nach der Verabschiedung des Leitbildes werden also der Rest des Jahres 2018 und das erste Halbjahr 2019 der Fusionsanalyse gewidmet sein. Verzögerungen könnten, wie Projektleiter Salvini zu bedenken gibt, dann eintreten, wenn da oder dort gegen den Entscheid der Gemeindeversammlung das Referendum ergriffen werden sollte. Die für diese Teilphase benötigten Gelder dienen, soweit sie nicht für das Projektleitungsteam, Drittmeinungen und Kommunikation ausgegeben werden, projektübergreifend der Erarbeitung eines skalierbaren Organisationsmodells für eine Stadt mit 20000 bis 45000 Einwohner und der Erarbeitung der Schülerprognosen für den gesamten Schulraum. Diese wiederum werden die Basis für eine gemeinsame Schulraumplanung abgeben. Dazu kommt die Erarbeitung der projektspezifischen Fusionsanalysen für die Projekte Aarau – Densbüren, Aarau – Suhr und Aarau – Unterentfelden – Oberentfelden.

Nun sind Fachleute an der Reihe

Nach dem betont partizipativen Prozess in der Leitbildphase wird die Phase der Fusionsanalyse massgeblich von Fachgruppen und externen Fachleuten bestritten werden müssen. Trotzdem, sagt dazu Marco Salvini, werde man weiterhin den Austausch mit der Bevölkerung aufrechterhalten. In welcher Form dies passieren werde, müsse die Ergebniskonferenz Ende Monat noch bestimmen.