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Thema

Das Geheimnis der Swisscom

Von Andreas Maurer

Google und Apple informieren über Datenanfragen von Behörden. Die Swisscom schweigt. Das sorgt für Kritik.

Die Swisscom rühmt sich dafür, bei Schweizer Kunden mehr Vertrauen zu geniessen als US-Konzerne. So sagte CEO Urs Schaeppi im «Montagsinterview» der «Nordwestschweiz»: «Längst nicht alle sind bereit, ihre Fotos bei Google oder Apple zu speichern. Es gibt Menschen, die wollen ihre Daten in der Schweiz behalten.» Doch wie geht die Swisscom mit den Daten um, wenn sich Strafverfolgungsbehörden dafür interessieren? Dazu macht die Firma keine Angaben.

Google und Apple hingegen veröffentlichen sogenannte Transparenzberichte. Darin geben sie an, wie sie mit staatlichen Anfragen
in Rechtshilfeverfahren umgehen. Die Swisscom hält diese Informationen geheim und verweist auf die Statistik des Überwachungsdienstes des Bundes, der alle Fragen beantworten würde. Die US-Reports sind jedoch umfassender. Darin steht auch, aus welchen Staaten die Firma Anfragen erhalten hat und in welche sie Daten geliefert hat. Im Fall von Swisscom würde man etwa erfahren, wie viele Daten über Bluewin-Nutzer ins Ausland geflossen sind.

Martin Steiger, Sprecher des Vereins Digitale Gesellschaft, fragt: «Was hat Swisscom gegenüber den eigenen Kunden zu verbergen?» Transparenzberichte würden eine wichtige Diskussion ermöglichen: Wie weit geht der Sicherheits- und Überwachungsstaat in der Schweiz? Wie wirksam ist der Datenschutz? Ist die Schweiz wirklich ein besonders sicherer Standort für Daten? Steiger bezweifelt dies.

US-Konzerne veröffentlichen derartige Berichte freiwillig, weil sie dadurch Vertrauen und somit einen Marktvorteil gewinnen. In der Schweiz funktioniere dieser Marktmechanismus nicht, bedauert Steiger. Deshalb möchte er Schweizer Internet-Unternehmen verpflichten, Reports nach amerikanischem Vorbild zu publizieren.