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Aarau

Eine zweite Chance für die Parkkarte

Von Ueli Wild

Oberentfelden Eine gute Rechnung, die Frage nach der Fortführung des Fusionsprozesses und der zweite Versuch, der Gemeinde ein Parkierungsreglement zu verpassen: Darum geht es an der Sommergmeind.

An der Rechnung 2017 der Einwohnergemeinde Oberentfelden wird die Sommergmeind vom 31. Mai kaum viel auszusetzen haben. Nachdem schon die Vorjahresrechnung – nach vier defizitären Jahren – dank der Steuererhöhung erstmals wieder knapp positiv ausgefallen war, schloss jene von 2017 mit einem Ertragsüberschuss von stattlichen 1309558 Franken ab. Der budgetierte Ertragsüberschuss von knapp 260000 Franken konnte so um mehr als 1 Mio. Franken übertroffen werden. Erstmals, liess denn auch die Gemeinde bei Bekanntgabe der Zahlen Mitte März verlauten, könne per Ende 2017 von einer tatsächlichen Entspannung der Finanzlage gesprochen werden.

«Laternenparkierer» im Visier

Mit dem kommunalen Parkierungsreglement figuriert auf der Traktandenliste ein Geschäft, das im ersten Anlauf an der letztjährigen Wintergmeind knapp durchgefallen ist. Bei der Überarbeitung des an ihn zurückgewiesenen Reglements hat der Gemeinderat den Bedenken, die damals nicht zuletzt aus Sicht der Handwerker geäussert wurden, Rechnung getragen. Den Anstoss zur Reglementierung hatten wiederholte Reklamationen von Anwohnern über parkierte Fahrzeuge auf öffentlichen Strassen gegeben. Konkret soll mit dem Reglement, beziehungsweise den Gebühren, wie es in den Unterlagen für die Gemeindeversammlung heisst, der Missbrauch der öffentlichen Parkplätze als sogenannte «Laternenparkplätze» «gezielt eingedämmt» werden. Sprich: Man will verhindern, dass die öffentlichen Parkplätze während der Nacht als Gratisparkplätze benutzt werden und so die Miete eines Abstellplatzes auf privatem Gelände umgangen wird.

Wer zwischen 19 und 7 Uhr ein Fahrzeug auch nur ein einziges Mal während mehr als drei Stunden auf öffentlichem und frei zugänglichem Grund abstellt, soll (Stand heute) künftig für 50 Franken eine Parkkarte (gültig 1 Monat) kaufen müssen. Laut Gebührenreglement (Anhang C) gilt dieser Tarif für Motorräder, Personenwagen, Motorfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h und Motorfahrräder. Für Fahrzeuge der Kategorien C, D und G ist der Tarif fünfmal so hoch. Eine Änderung des Reglements setzt die Zustimmung der Gemeindeversammlung voraus. Hingegen soll der Gemeinderat die Kompetenz erhalten, die Anhänge des Reglements – und damit auch den Gebührentarif – zu ändern.

Teilnahme an Fusionsanalyse?

Wie die andern noch verbliebenen Zukunftsraum-Gemeinden Aarau, Suhr, Unterentfelden und Densbüren muss auch Oberentfelden nun entscheiden, ob das Fusionsprojekt weiterverfolgt werden soll. «Die Gemeinde Oberentfelden», lautet der Antrag des Gemeinderates, «beteiligt sich auf der Basis des Leitbildes an der Fusionsanalyse.» Die 101000 Franken, welche die nächste Teilphase die Gemeinde kostet, hat die Wintergmeind 2016 bereits abgesegnet. Mit 67:31 Stimmen sagte sie damals Ja zum Gesamtkredit von 177000 Franken für die ganze Ausarbeitungsphase, zu der die Fusionsanalyse gehört. Oberentfelden ist die zweite Gemeinde, die über den weiteren Verbleib im Zukunftsraum befindet. Bereits am 7. Mai hat der Aarauer Einwohnerrat mit 41 Ja gegen 3 Nein grünes Licht gegeben.