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Aarau

Zukunftsraum-Zitterpartie?

Von Ueli Wild

Suhr Fusions- und Verkehrsfragen prägen nebst der Rechnung 2017 die Sommergmeind: Beantragt werden Kredite für einen kommunalen Gesamtplan Verkehr sowie fürs Projekt «Zukunftsraum Aarau».

Beim regionalen Fusionsprojekt «Zukunftsraum Aarau» nimmt Suhr eine Sonderstellung ein. Zum einen ist die Gemeinde mit ihren rund 10000 Einwohnern die grösste und wichtigste potenzielle Fusionspartnerin Aaraus, zum andern hat Suhr für die Finanzierung der aktuellen Ausarbeitungsphase ein anderes Vorgehen gewählt als Aarau, Densbüren und die beiden Entfelden. Abweichend von den übrigen Orten, die bereits alle Mittel gesprochen haben, muss in Suhr der Kredit für jeden einzelnen Teilschritt (Leitbild, Fusionsanalyse, Fusionsvorbereitung) separat abgesegnet werden.

Die Suhrer Sommergmeind befindet also nicht nur wie der Aarauer Einwohnerrat und die Gemeindeversammlungen der übrigen drei Gemeinden über den weiteren Verbleib im Zukunftsraum, sondern gleichzeitig auch über die Mittel, die für die Teilphase «Fusionsanalyse» bereitzustellen sind. 150000 Franken kostet diese die Gemeinde Suhr: 131000 Franken macht der Anteil im gemeinsamen Kässeli aus; 19000 Franken sind für die gemeindeseitigen Projektierungskosten zu bewilligen.

Zwei etwa gleich grosse Lager

Als im November 2016 der Kredit von 76000 Franken für die erste Teilphase, das Leitbild, anstand, stellte sich die Suhrer Wintergmeind quer: Mit 199 Nein gegen 182 Ja beschloss sie faktisch den frühzeitigen Ausstieg aus dem Fusionsprojekt. Doch gegen den knappen Entscheid wurde erfolgreich das Referendum ergriffen. Im Februar 2016 wurde in der Folge der Entscheid der Gemeindeversammlung an der Urne umgestossen. Auch diesmal gab es ein relativ knappes Ergebnis: 1328 Ja zu 1227 Nein. Das entspricht einem Ja-Stimmen-Anteil von 52 Prozent, dies bei einer Stimmbeteiligung von 47,4 Prozent. Dass Suhr, was die Haltung zum Zukunftsraum angeht, in zwei ungefähr gleich starke Lager gespalten ist, liess sich bisher also nur schwer von der Hand weisen.

Nun steht der nächste Entscheid an. Wenn die Suhrer Sommergmeind diesen 14. Juni fällt, haben die meisten andern Zukunftsraum-Gemeinden bereits über die Teilnahme an der Fusionsanalyse Beschluss gefasst. Der Aarauer Einwohnerrat (Ja) am 7. Mai, Oberentfelden am 31. Mai und Unterentfelden am 4. Juni. Densbüren entscheidet als letzte Gemeinde am Abend darauf (15. Juni). Mit schöner Regelmässigkeit wird in diesem Zusammenhang betont, es gehe jetzt noch nicht um eine Fusion. Trotzdem stimmen erfahrungsgemäss kategorische Fusionsgegner gleichwohl jetzt schon Nein. Diese sind in Suhr insbesondere bei den Ortsbürgern und in den Reihen der SVP zu finden. Nirgends dürfte der Ausgang derart ungewiss sein wie in Suhr.

Der Gemeinderat ist der Meinung, dass ein Entscheid über eine Fusion erst möglich ist, wenn die Details bekannt sind. Genau genommen geht es um drei Fusionsprojekte, über die am Ende des Prozesses gegebenenfalls die jeweils beteiligten Gemeinden zu befinden haben werden: Aarau–Densbüren, Aarau–Unterentfelden–Oberentfelden und Aarau–Suhr.

Die mit dem Leitbild erarbeiteten «Schwerpunktthemen» müssen zunächst konkret geklärt werden (Stufe 1 der Fusionsanalyse). Zu den «heissen Eisen» zählen unter anderem die Organisation der Ortsbürgergemeinde sowie die Wahlkreise und Stadtteilvertretungen. Hernach sollen die drei Fusionsprojekte einzeln geprüft werden (Stufe 2). Am Schluss der Fusionsanalyse sind die Vor- und Nachteile einer Fusion zu diskutieren und mit andern Entwicklungsstrategien zu vergleichen (Stufe 3).

Gesamtplan Verkehr

Vielen Suhrerinnen und Suhrern dürften die örtlichen Verkehrsprobleme weit mehr unter den Nägeln brennen als die Frage einer Fusion. Der Gemeinderat möchte die Verkehrsentwicklung, wie er im «Gmeindsbüechli» schreibt, «in ausgeglichene Bahnen lenken». Das Instrument, das er dafür ins Auge gefasst hat, ist ein kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV).

Der Sommergmeind beantragt er deshalb die Gutheissung eines Projektierungskredits von maximal 150000 Franken für die Erarbeitung eines Kommunalen Gesamtplans Verkehr durch ein externes Planungsbüro. Ein KGV, so der Gemeinderat, stelle ausdrücklich die Abstimmung des Verkehrs mit der Siedlungsentwicklung ins Zentrum.

Erfreuliche Rechnung 2017

Statt mit einem budgetierten Defizit von 1,7 Mio. Franken schloss die Suhrer Rechnung 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 310000 Franken ab. Verantwortlich dafür waren vor allem ausserordentliche Mehrerträge (+1,4 Mio. Franken) bei den Aktiensteuern, in geringerem Ausmass aber auch bei den Steuern der natürlichen Personen und bei den Quellensteuern. Nettoinvestitionen von rund 11 Mio. Franken liessen die Nettoschuld der Gemeinde um den Finanzierungsfehlbetrag von 8 Mio. Franken auf knapp 11,73 Mio. Franken ansteigen.