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Einwohnerrat

Gibt Buchs ein Comeback im Zukunftsraum?

Der Einwohnerrat Buchs entscheidet an seiner Sitzung von 5. April über ein Geschäft, das die ganze Region betrifft. Denn im letzten Dezember hatte Dimitri Spiess (SP) eine Motion eingereicht, die zum Ziel hat, dass Buchs wieder in den «ZukunftsraumAarau»-Prozess einsteigt. Die Gemeinde hatte sich im Frühling 2016 aus dem Projekt zurückgezogen, weil es seit diesem Zeitpunkt nur noch um eine Fusion geht und nicht mehr nur um verstärkte regionale Zusammenarbeit. Der Gemeinderat stützte sich bei der Begründung darauf, dass die Bevölkerung in einer repräsentativen Umfrage im Jahr 2013 klargemacht habe, dass sie nicht fusionieren wolle.

Spiess will mit seiner Motion den Gemeinderat beauftragen, «dem Entwicklungsprozess Zukunftsraum Aarau beizutreten und dem Einwohnerrat die nötigen Kreditbeschlüsse zu unterbreiten». Man solle «ergebnisoffen» in den Prozess steigen. Der Projektablauf des «Zukunftsraums» ist so gestaltet, dass er Gemeinden erlaubt, jederzeit ein- oder auszusteigen.

Da Dimitri Spiess per Ende März zurücktritt, kann er seine Motion nicht selber vertreten. Sein Fraktionskollege Thomas Meier konnte sie aber übernehmen.

Die Euphorie bei der Exekutive ist nicht allzu gross. «Der Gemeinderat erklärt sich bereit, die Motion als Postulat entgegenzunehmen», heisst es im Traktandenbericht. Im Gegensatz zur Motion, die eine gewisse Verpflichtung zum Handeln darstellt, ist ein Postulat mehr als Einladung zu verstehen, etwas zu prüfen. Für den Gemeinderat wird es bei der Behandlung dieses Postulats, sollte es überhaupt überwiesen werden, auch eine Rolle spielen, welche Aussagen sich aus der derzeit erneut laufenden repräsentativen Bevölkerungsumfrage ziehen lassen.

In den Nachbargemeinden dürfte die Diskussion gespannt verfolgt werden. Denn mehrfach waren an den Zukunftsraum-Veranstaltungen – insbesondere in Suhr – Stimmen zu hören, die befanden, ohne Buchs mit im Boot mache die ganze Fusion keinen Sinn. Nicht zuletzt deshalb, weil Buchs mit Aarau gerade eine neue Kreisschule aufgleist und später Vertragspartner einer neuen Fusionsgemeinde wäre. (NRO)